Aktuelles aus Einbeck

In der Sitzung des Ausschusses für Kernstadtfragen am 13. April 2021 hat der Ausschuss den Beschluss gefasst, weitere Teile der Nordstadt als Tempo-30-Zone auszuweisen. Folgende Straßen umfasst die neue Tempo-30-Zone: Mendelssohnstraße, Beethovenstraße, Schubertstraße, Mozartstraße, Händelstraße, Wagnerstraße, Franz-Liszt-Straße, Haydnstraße, Lortzingstraße, Bachstraße, Am Schulweg und Negenborner Weg, Teilbereich zwischen den Einmündungen Teichenweg und Wagnerstraße. Im gesamten Zonengebiet gilt ab sofort die Vorfahrt „rechts-vor-links“. Alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer werden gebeten die neue zulässige Höchstgeschwindigkeit und die neue Vorfahrtsregel zu beachten.

Kürzlich hat die Bürgermeisterin, Dr. Sabine Michalek, gemeinsam mit Christiane Folttmann, Geschäftsführerin Einbeck Marketing GmbH und Frank Seeger, städtische Wirtschaftsförderung - Stabsstelle Public and Business Relations, das neu eröffnete Sozialkaufhaus FAIRKAUF der Harz-Weser-Werke gGmbH (HWW) besucht. mehr

Die Wahlperiode des bestehenden Einbecker Seniorenrates läuft am 31.12.2021 aus. Die Neuwahl für die Jahre 2022 bis 2025 findet statt am

Montag, den 15. November 2021, um 18.00 Uhr,
Halle des Alten Rathauses, Marktplatz 6/8, Einbeck.

Alle interessierten BürgerInnen aus der Kernstadt und den Ortschaften, die das 60. Lebensjahr vollendet haben, können die Arbeit des EinSR aktiv mitgestalten; indem sie - sei es als EinzelbewerberIn oder als VertreterIn eines Vereines bzw. einer Organisation - an der Delegiertenversammlung zur Neuwahl teilnehmen oder aber selbst für die Mitgliedschaft im EinSR kandidieren.

Nähere Informationen über das Verfahren zur Bildung des EinSR stehen hier bereit.

Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell hat SuedLink für Planfeststellungsabschnitt C1 von SuedLink in Niedersachsen (zwischen der Stadt Einbeck und der Landesgrenze Niedersachsen/Hessen bei Friedland) das Planfeststellungsverfahren mit Einreichung des Antrags auf Planfeststellung nach § 19 Netzausbaubeschleunigungsgesetz
(NABEG) eröffnet. Im Zuge des Planfeststellungsverfahrens finden Kartierungsarbeiten, Kreuzungsdetailvermessung, ein Feldvergleich sowie Trassenbesichtigungen statt. mehr

Die Grundsteuern 2021 werden in Höhe der für das Kalenderjahr mit Bescheid festgesetzten Vierteljahresbeträge jeweils am 15.02., 15.05., 15.08. und 15.11.2021 fällig, Jahresbeträge bis 15,- € am 15.08.2021, Jahresbeträge bis 30,- € zu je einer Hälfte am 15.02. und am 15.08.2021. Die Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren werden ebenfalls zu den vorgenannten Terminen fällig.

Für Abgabenpflichtige, die von der Möglichkeit der Jahreszahlung Gebrauch gemacht haben, werden die Grundbesitzabgaben 2021 in einem Betrag am 01.07.2021 fällig.

Bei Abgabenpflichtigen, die am SEPA-Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden die jeweils fälligen Beträge von den vereinbarten Konten abgebucht.

Abgabenpflichtige, die nicht am SEPA-Lastschrifteinzugsverfahren teilnehmen, werden gebeten, die jeweils fälligen Beträge bis zu den vorstehend aufgeführten Fälligkeiten zu entrichten.

Der nächste Vierteljahresbetrag ist am 15. August 2021 fällig.

S T A D T    E I N B E C K

Die Bürgermeisterin

Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell hat SuedLink für Planfeststellungsabschnitt B3 (Elze bis Einbeck-Strodthagen) und für Planfeststellungsabschnitt C1 (Stadt Einbeck im Landkreis Northeim bis zur Landesgrenze Niedersachsen/Hessen bei Friedland) das Planfeststellungsverfahren mit Einreichung des Antrags auf Planfeststellung nach § 19 Netzausbaubeschleunigungsgesetz (NABEG) eröffnet. mehr

Der Leineverband ist zuständig für die Gewässerunterhaltung an den Gewässern II. Ordnung in seinem Verbandsgebiet.

Dies ist ein gesetzlicher Auftrag, der sich aus dem Wasserhaushaltsgesetz, dem Wasserverbandsgesetz und dem Niedersächsischen Wassergesetz ergibt. mehr

Am 18.12.2020 wurden hier Kartierungsarbeiten für SuedLink in der Stadt Einbeck angekündigt.

Zusätzlich zu den genannten Flurstücken vom 18.12.2020 ist die Betretung zusätzlicher Flurstücke bzw. Maßnahmen erforderlich. Dies wird den Eigentümern und sonstigen Nutzungsberechtigten der Flurstücke mit dieser ortsüblichen Bekanntmachung mitgeteilt. Die Kartierungsarbeiten finden im Zeitraum vom 06.05.2021 bis 31.12.2021 statt. mehr

Die eQOS Energie kündigt in der Gemarkung Odagsen Kartierungsarbeiten in dem Zeitraum vom 01.02.2021 bis 30.11.2021 an. mehr

Für das Kalenderjahr 2021 gelten die Steuersätze für die Hundesteuer unverändert gegenüber dem Vorjahr weiter. Danach beträgt die Steuer jährlich

für den ersten Hund 84 €

für den zweiten Hund 108 €

für jeden weiteren Hund 156 €.

Schriftliche Bescheide über Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021 werden daher nicht erteilt.

Nach § 14 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes, in der zur Zeit geltenden Fassung, wird die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021 durch diese öffentliche Bekanntmachung für alle diejenigen Steuerpflichtigen festgesetzt, bei denen Berechnungsgrundlage und Steuerbetrag gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Bei den ausgegebenen Steuermarken handelt es sich um Dauermarken und diese gelten solange, bis der Hund abgemeldet wird.

Die Hundesteuer wird in Höhe des für das vorangegangene Kalenderjahr festgesetzten Betrages zum 01.07.2021 fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit der Teilzahlung Gebrauch gemacht haben, wird die Hundesteuer in zwei Teilbeträgen zum 01.04. und 01.10.2021 fällig.

Ändern sich die Bemessungsgrundlagen im Laufe des Jahres, werden Änderungsbescheide erteilt.

Mit dem Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Bescheid über Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021 zugegangen wäre.

Gegen die Festsetzung der Hundesteuer kann innerhalb eines Monats Klage bei dem Verwaltungsgericht Göttingen erhoben werden.

Unabhängig davon können Fragen, die im Zusammenhang mit den Festsetzungen der Hundesteuer stehen, (aufgrund der Corona-Pandemie nur) telefonisch mit den zuständigen Sachbearbeiterinnen/dem zuständigen Sachbearbeiter erörtert werden. Nach vorheriger Absprache kann in Ausnahmefällen auch ein Termin zur persönlichen Vorsprache vereinbart werden. Die dazu erforderlichen Hinweise sind dem zuletzt zugegangen Bescheid zu entnehmen.

Einbeck, 11. Januar 2021

S T A D T E I N B E C K

Die Bürgermeisterin

Dr. Sabine Michalek