Aktuelles aus Einbeck

Am 2. Juli 2020 besteht unsere Partnerschaft mit Artern 30 Jahre. Das Eurocamp und die zu diesem Termin geplante Jubiläumsfeier können leider wegen Corona nicht am Wochenende 17. – 20. Juli stattfinden. Um das Partnerschaftsjubiläum dennoch zu würdigen, haben wir eine Broschüre „30 Jahre Städtepartnerschaft Artern - Einbeck“ erstellt.

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Die Stadt Einbeck hat beim Radio ffn – Spielplatzsommer heute ein neues Spielgerät für den Spielplatz Am Bäckerwall gewonnen. Der Aufbau wird in Kürze durch den Kommunalen Bauhof erfolgen. Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte dazu: „Ich freue mich riesig, dass unsere Bewerbung Erfolg hat. Die laufende Modernisierung unserer Spielplätze erhält damit
einen tollen zusätzlichen Impuls: Mit dem Umbau zu einem Mittelalter-Spielplatz wird die historische Kulisse der Stadtmauer unterstrichen und zugleich die Familienfreundlichkeit unserer Stadt weiter erhöht. Ich danke meinem Team, das die Bewerbung vorbereitet hat und nun für den schnellen Aufbau sorgt. Und natürlich danke ich Radio ffn!“. Ein Audio-Interview mit der Bürgermeisterin findet sich unter dem o.g. Link.

Auch beim Wettbewerb „Wir jagen Funklöcher“ der Deutschen Telekom ist die Stadt Einbeck unter den Siegern. Zum Ende des Jahres wird die Telekom einen Funkmast zur Verbesserung der LTE-Versorgung in einem der Funklöcher im Stadtgebiet errichten. Der genaue Standort wird demnächst von der Telekom bekanntgegeben.

„Wir freuen uns, dass wir ab Freitag, 12. Juni 2020 unser schönes Freibad wieder öffnen dürfen und somit ein kleines Stück Normalität in Einbeck zurückkehrt", berichtet Bernd Kunert, Teamleiter der Einbecker Bäder. mehr

Nach den Lockerungen vieler Corona-Maßnahmen normalisiert sich auch bei den Stadtwerken und der Stadtentwässerung der Betrieb im Servicecenter wieder.

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Ab dem 15. Juni 2020 ist das Neue Rathaus zu den üblichen Öffnungszeiten wieder für den regulären Besucherverkehr geöffnet.

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Aufgrund von Bauarbeiten auf der Talbrücke zwischen den Ortschaften Greene und Kreiensen kommt es in der Zeit vom 11.05. bis voraussichtlich 21.08.2020 durch eine halbseitige Straßensperrung mit Ampfelführung zu Verkehrsbehinderungen.

Aufgrund der Empfehlungen des Bundesfinanzministeriums und des Niedersächsischen Innenministeriums (Corona-bedingte Steuererleichterungen für Unternehmen) gelten für Unternehmen, die Steuerschuldner der Stadt Einbeck sind, folgende Steuererleichterungen: mehr

Der Landkreis Northeim hat zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie und zum Schutz der Bevölkerung vor der Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 auf dem Gebiet des Landkreises Northeim am 17.03.2020 eine Allgemeinverfügung veröffentlicht.

Demnach werden alle öffentlichen Einrichtungen für den Publikumsverkehr bis zum 18.04.2020 geschlossen. Davon ist ebenfalls die Verwaltung der Stadt Einbeck betroffen. Um weiterhin gewährleisen zu können, dass eine Einsichtnahme in die Bauleitplanverfahren gegeben ist, besteht die Möglichkeit, einen Termin zur Einsichtnahme und Abgabe einer Stellungnahme unter der Telefonnummer (05561) 916 - 214 zu vereinbaren. Ein Zugang ist demnach nur noch nach vorheriger Terminvereinbarung möglich.

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Die Stadt Einbeck hat mit dem Projekt „Klimagerechtes Flächenmanagement" eine Diskussion über die Entwicklung von Baumöglichkeiten u.a. in den Ortschaften angestoßen. Angesichts des sich für die Gesamtstadt zeigenden Einwohnerrückganges, sich abzeichnendem Wohnraumüberhang und sich ändernden Wohnraumbedarfen müssen bei der Entwicklung der Ortschaften zunächst die vorhandenen Potenziale an Baulücken und ungenutztem Wohnraum mobilisiert werden. Die Ausweisung und kostenintensive Erschließung neuer Bauflächen sollen möglichst vermieden werden.

Nach Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung und Beschluss des Verwaltungsausschusses hat die Stadtverwaltung eine Strategie zur Aktivierung von Baulücken und leerstehendem Wohnraum für etwaige Nachfragen in den Ortschaften entwickelt. Dazu sollen zunächst die Ortsbürgermeister, Ortsvorsteher und Ortsbeauftragten im Hinblick auf die Entwicklung ihrer Ortschaften bei Bedarf aktiv werden. Mit ihren Ortskenntnissen sollen Vorschläge zu möglichen Baulücken und von für eine Wohnnachfrage aktivierbaren Leerständen sondiert werden, die ggf. für Kaufinteressierte und Bauwillige bereitge-stellt werden könnten. Hierzu sollen auch Eigentümer angesprochen werden.

Über die Vorgehensweise wurden alle Ortsvertreter im Rahmen einer Veranstaltung am 28.01.2020 umfassend informiert. Geplant ist, bis zum Herbst 2020 für die jeweiligen Ortschaften möglichst einen differenzierten Überblick über die Entwicklungspotenziale im Bestand zu erhalten. Mit dem Instrument der Bauvoranfrage können Eigentümer belastbare Aussagen über die bauliche Nutzbarkeit von Baulücken erhalten. Über die Ergebnisse der Bemühungen soll im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung berichtet werden.

Für das Kalenderjahr 2020 gelten die Steuersätze für die Hundesteuer unverändert gegenüber dem Vorjahr weiter. Danach beträgt die Steuer jährlich

für den ersten Hund 84 €

für den zweiten Hund 108 €

für jeden weiteren Hund 156 €.

Schriftliche Bescheide über Hundesteuer für das Kalenderjahr 2020 werden daher nicht erteilt.

Nach §　 14 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes, in der zur Zeit geltenden Fassung, wird die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2018 durch diese öffentliche Bekanntmachung für alle diejenigen Steuerpflichtigen festgesetzt, bei denen Berechnungsgrundlage und Steuerbetrag gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Bei den ausgegebenen Steuermarken handelt es sich um Dauermarken und diese gelten solange, bis der Hund abgemeldet wird.

Die Hundesteuer wird in Höhe des für das vorangegangene Kalenderjahr festgesetzten Betrages zum 01.07.2020 fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit der Teilzahlung Gebrauch gemacht haben, wird die Hundesteuer in zwei Teilbeträgen zum 01.04. und 01.10.2020 fällig.

Ändern sich die Bemessungsgrundlagen im Laufe des Jahres, werden Änderungsbescheide erteilt.

Mit dem Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Bescheid über Hundesteuer für das Kalenderjahr 2020 zugegangen wäre.

Gegen die Festsetzung der Hundesteuer kann innerhalb eines Monats Klage bei dem Verwaltungsgericht Göttingen erhoben werden.

Unabhängig davon können Fragen, die im Zusammenhang mit der Festsetzung der Hundesteuer stehen, nach wie vor telefonisch und auch persönlich mit den zuständigen Sachbearbeiterinnen/dem zuständigen Sachbearbeiter erörtert werden. Die dazu erforderlichen Hinweise sind dem zuletzt zugegangenen Bescheid zu entnehmen.

Einbeck, 10. Januar 2020

S T A D T   E I N B E C K

Die Bürgermeisterin　

Dr. Sabine Michalek