Aktuelles aus Einbeck

Die eQOS Energie kündigt in der Gemarkung Odagsen Kartierungsarbeiten in dem Zeitraum vom 01.02.2021 bis 30.11.2021 an. mehr

Für das Kalenderjahr 2021 gelten die Steuersätze für die Hundesteuer unverändert gegenüber dem Vorjahr weiter. Danach beträgt die Steuer jährlich

für den ersten Hund 84 €

für den zweiten Hund 108 €

für jeden weiteren Hund 156 €.

Schriftliche Bescheide über Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021 werden daher nicht erteilt.

Nach § 14 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes, in der zur Zeit geltenden Fassung, wird die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021 durch diese öffentliche Bekanntmachung für alle diejenigen Steuerpflichtigen festgesetzt, bei denen Berechnungsgrundlage und Steuerbetrag gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Bei den ausgegebenen Steuermarken handelt es sich um Dauermarken und diese gelten solange, bis der Hund abgemeldet wird.

Die Hundesteuer wird in Höhe des für das vorangegangene Kalenderjahr festgesetzten Betrages zum 01.07.2021 fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit der Teilzahlung Gebrauch gemacht haben, wird die Hundesteuer in zwei Teilbeträgen zum 01.04. und 01.10.2021 fällig.

Ändern sich die Bemessungsgrundlagen im Laufe des Jahres, werden Änderungsbescheide erteilt.

Mit dem Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Bescheid über Hundesteuer für das Kalenderjahr 2021 zugegangen wäre.

Gegen die Festsetzung der Hundesteuer kann innerhalb eines Monats Klage bei dem Verwaltungsgericht Göttingen erhoben werden.

Unabhängig davon können Fragen, die im Zusammenhang mit den Festsetzungen der Hundesteuer stehen, (aufgrund der Corona-Pandemie nur) telefonisch mit den zuständigen Sachbearbeiterinnen/dem zuständigen Sachbearbeiter erörtert werden. Nach vorheriger Absprache kann in Ausnahmefällen auch ein Termin zur persönlichen Vorsprache vereinbart werden. Die dazu erforderlichen Hinweise sind dem zuletzt zugegangen Bescheid zu entnehmen.

Einbeck, 11. Januar 2021

S T A D T E I N B E C K

Die Bürgermeisterin

Dr. Sabine Michalek

Für das Kalenderjahr 2021 gelten die Hebesätze für die Grundsteuer A und für die Grundsteuer B mit 400 v.H. unverändert gegenüber dem Vorjahr weiter.

Die Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren im Jahr 2021 haben sich gegenüber dem Vorjahr verändert. Danach beträgt die Straßenreinigungsgebühr in der Kernstadt jährlich 3,09 €/m Straßenfrontlänge und 15,45 €/m Straßenfrontlänge in der Fußgängerzone. Die Winterdienstgebühr für den städtischen Winterdienst, der sich ausschließlich auf die Fahrbahnen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortslage erstreckt, entfällt in diesem Jahr aufgrund der milden Winter der vergangenen Jahre.

Aus diesem Grund werden in dem Kalenderjahr 2021 wieder Bescheide über die Grundabgaben verschickt. mehr

Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen in ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereichen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. mehr

Die Stadt Einbeck plant den Ausbau des Neustädter Kirchplatzes und erhält dazu Fördermittel der Städtebauförderung von Bund, Ländern und Gemeinden.

Zunächst soll der 1. Bauabschnitt umgesetzt werden. Dieser beinhaltet den Straßenbau in der Hullerser Straße, der Benser Straße und der Papenstraße. Zur Aufrechthaltung des Verkehrs kann der Ausbau in den einzelnen Straßen zum Teil nur Abschnittsweise erfolgen, sodass sich die Verkehrsführungen während der Bauzeit öfter ändern werden.

Der Baubeginn ist ab dem 12.10.2020 mit einer 2-wöchigen Vollsperrung der Hullerser Straße vorgesehen. Ab diesem Zeitpunkt ist die Straße zwischen Hullerser Tor und Löwenkreuzung voll gesperrt und nur für den Anliegerverkehr geöffnet. Im weiteren Ablauf soll dann die Benser Straße und anschließend die Papenstraße ausgebaut werden.

Während der Bauarbeiten in der Hullerser Straße werden für den Busverkehr Ersatzhaltestellen in der Benser Straße oberhalb der Einmündung Papenstraße eingerichtet. Die Hägerstraße wird als Einbahnstraße für die Umleitung des Busverkehrs eingerichtet. Damit verbunden sind dann auch Halteverbotsbereiche. Hier wird um Beachtung gebeten.

Für die Bauzeit sind abhängig von der Witterung insgesamt ca. 8 Monate geplant.

Während der Bauzeit besteht für Anlieger jeden Mittwoch ab 11.00 Uhr die Möglichkeit, im Baubüro auf der Baustelle, Auskünfte zum Ablauf der Baumaßnahme zu erhalten.

Die Stadt Einbeck plant im Rahmen des sogenannten „Wissensquartiers" als ersten Bauabschnitt auf dem Grundstück Münstermauer 17 den Abbruch des abgängigen Kindertagesstätten-Gebäudes Münstermauer. Am Standort des abzubrechenden Gebäudes entsteht der Neubau einer barrierefreien, eingeschossigen Kindertagesstätte in Massivbauweise einschl. einer neuen barrierefreien Erschließung. Die Bauarbeiten beginnen am 02.06.2020 und enden voraussichtlich im Juli 2022. In diesem Zeitraum wird es aufgrund von Baustellenverkehr zu Verkehrseinschränkungen insbesondere in folgenden Bereichen kommen: Albert-Koch-Straße, Stadtgrabenstraße, Weg Münstermauer. Für die auftretenden Behinderungen bittet das Sachgebiet Gebäude- und Liegenschaftsmanagement um Verständnis.