Aktuelles aus Einbeck

In ihrem regelmäßigen Newsletter "Die Woche im Rathaus" informiert die Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek über aktuelle Schwerpunkte ihrer täglichen Arbeit im Rathaus. mehr

Der Baumbestand im Münsterfriedhof ist stadtbildprägend und hat einen hohen ökologischen Wert. Deshalb ist es Ziel der Stadt, alle alten Bäume soweit wie möglich zu erhalten. Trotzdem lassen sich Abgänge von einzelnen Bäumen nicht immer vermeiden.

Schon seit längerem war aufgrund der regelmäßigen Baumkontrollen bekannt, dass eine mindestens 150 Jahre alte Blutbuche mit dem holzzerstörenden Brandkrustenpilz befallen ist. Die zuletzt beauftragte gerätetechnische Sicherheitsprüfung durch einen zertifizierten Baumsachverständigen ergab, dass die durch den Pilz verursachte Stockfäule inzwischen einen hohen Zersetzungsgrad aufweist. Dies kann die Standsicherheit des Baumes rapide herabsetzen und damit die Verkehrssicherheit erheblich gefährden. Eine Fällung dieses imposanten Baumes ließ sich somit leider nicht mehr weiter verschieben. Sie erfolgte noch vor der Vogelbrutzeit.

Um auch sonst den ökologischen Schaden möglichst gering zu halten, wurde nur die Baumkrone abgenommen. Der Stamm wird aus Artenschutzgründen noch einige Jahre stehen bleiben, denn das sich im Laufe der Zeit zersetzende Totholz ist Lebensraum für hierauf spezialisierte, häufig auch selten gewordene Tier- und Pflanzenarten.

Weil sich der Verlust dieser rotlaubigen prägnanten Blutbuche bereits abgezeichnet hatte, wurde dort bereits im Herbst 2018 eine neue Blutbuche als Ersatz angepflanzt.

Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2020 wird hiermit öffentlich bekanntgemacht.

Die nach §§ 119 Abs. 4 und 120 Abs. 2 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) erforderlichen Genehmigungen sind durch den Landkreis Northeim am 19.02.2020 erteilt worden.

Der Haushaltsplan mit seinen Anlagen einschließlich Beteiligungsbericht liegt gem. §　114 Abs. 2 Satz 3 NKomVG

vom 27.02.2020 bis einschließlich 06.03.2020

zur Einsichtnahme im Neuen Rathaus, Teichenweg 1, Zimmer 338, 37574 Einbeck, während der Dienststunden öffentlich aus.

Einbeck, den 24.02.2020

S T A D T E I N B E C K

Die Bürgermeisterin

Dr. Sabine Michalek

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Das Sachgebiet Sicherheit und Ordnung, das Bürgerbüro Einbeck und das Standesamt sind am Dienstag, 3. März 2020, in der Zeit von 13:00 Uhr bis 15:00 Uhr nicht erreichbar. Das Bürgerbüro in Kreiensen ist ab 13.00 Uhr geschlossen.

Um Beachtung wird gebeten.

Eine neue Ausgabe des ePapers der Stadtverwaltung "rathausintern" ist online: mehr

Die Stadt Einbeck hat mit dem Projekt „Klimagerechtes Flächenmanagement" eine Diskussion über die Entwicklung von Baumöglichkeiten u.a. in den Ortschaften angestoßen. Angesichts des sich für die Gesamtstadt zeigenden Einwohnerrückganges, sich abzeichnendem Wohnraumüberhang und sich ändernden Wohnraumbedarfen müssen bei der Entwicklung der Ortschaften zunächst die vorhandenen Potenziale an Baulücken und ungenutztem Wohnraum mobilisiert werden. Die Ausweisung und kostenintensive Erschließung neuer Bauflächen sollen möglichst vermieden werden.

Nach Beratung im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung und Beschluss des Verwaltungsausschusses hat die Stadtverwaltung eine Strategie zur Aktivierung von Baulücken und leerstehendem Wohnraum für etwaige Nachfragen in den Ortschaften entwickelt. Dazu sollen zunächst die Ortsbürgermeister, Ortsvorsteher und Ortsbeauftragten im Hinblick auf die Entwicklung ihrer Ortschaften bei Bedarf aktiv werden. Mit ihren Ortskenntnissen sollen Vorschläge zu möglichen Baulücken und von für eine Wohnnachfrage aktivierbaren Leerständen sondiert werden, die ggf. für Kaufinteressierte und Bauwillige bereitge-stellt werden könnten. Hierzu sollen auch Eigentümer angesprochen werden.

Über die Vorgehensweise wurden alle Ortsvertreter im Rahmen einer Veranstaltung am 28.01.2020 umfassend informiert. Geplant ist, bis zum Herbst 2020 für die jeweiligen Ortschaften möglichst einen differenzierten Überblick über die Entwicklungspotenziale im Bestand zu erhalten. Mit dem Instrument der Bauvoranfrage können Eigentümer belastbare Aussagen über die bauliche Nutzbarkeit von Baulücken erhalten. Über die Ergebnisse der Bemühungen soll im Ausschuss für Stadtentwicklung, Planung und Sanierung berichtet werden.

Für das Kalenderjahr 2020 gelten die Steuersätze für die Hundesteuer unverändert gegenüber dem Vorjahr weiter. Danach beträgt die Steuer jährlich

für den ersten Hund 84 €

für den zweiten Hund 108 €

für jeden weiteren Hund 156 €.

Schriftliche Bescheide über Hundesteuer für das Kalenderjahr 2020 werden daher nicht erteilt.

Nach §　 14 des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes, in der zur Zeit geltenden Fassung, wird die Hundesteuer für das Kalenderjahr 2018 durch diese öffentliche Bekanntmachung für alle diejenigen Steuerpflichtigen festgesetzt, bei denen Berechnungsgrundlage und Steuerbetrag gegenüber dem Vorjahr unverändert bleiben. Bei den ausgegebenen Steuermarken handelt es sich um Dauermarken und diese gelten solange, bis der Hund abgemeldet wird.

Die Hundesteuer wird in Höhe des für das vorangegangene Kalenderjahr festgesetzten Betrages zum 01.07.2020 fällig.

Für Steuerpflichtige, die von der Möglichkeit der Teilzahlung Gebrauch gemacht haben, wird die Hundesteuer in zwei Teilbeträgen zum 01.04. und 01.10.2020 fällig.

Ändern sich die Bemessungsgrundlagen im Laufe des Jahres, werden Änderungsbescheide erteilt.

Mit dem Tag dieser öffentlichen Bekanntmachung treten für die Steuerpflichtigen die gleichen Rechtswirkungen ein, wie wenn ihnen an diesem Tag ein schriftlicher Bescheid über Hundesteuer für das Kalenderjahr 2020 zugegangen wäre.

Gegen die Festsetzung der Hundesteuer kann innerhalb eines Monats Klage bei dem Verwaltungsgericht Göttingen erhoben werden.

Unabhängig davon können Fragen, die im Zusammenhang mit der Festsetzung der Hundesteuer stehen, nach wie vor telefonisch und auch persönlich mit den zuständigen Sachbearbeiterinnen/dem zuständigen Sachbearbeiter erörtert werden. Die dazu erforderlichen Hinweise sind dem zuletzt zugegangenen Bescheid zu entnehmen.

Einbeck, 10. Januar 2020

S T A D T   E I N B E C K

Die Bürgermeisterin　

Dr. Sabine Michalek

Für das Kalenderjahr 2020 gelten die Hebesätze für die Grundsteuer A und für die Grundsteuer B mit 400 v.H. unverändert gegenüber dem Vorjahr weiter.

Auch die Straßenreinigungs- und Winterdienstgebühren bleiben im Jahr 2020 gegenüber dem Vorjahr unverändert. Danach beträgt die Straßenreinigungsgebühr in der Kernstadt jährlich 3,38 €/m Straßenfrontlänge und 16,88 €/m Straßenfrontlänge in der Fußgängerzone. Die Winterdienstgebühr für den städtischen Winterdienst, der sich ausschließlich auf die Fahrbahnen innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortslage erstreckt, bleibt ebenfalls unverändert 0,50 €/m Straßenfrontlänge.

Auf die Erteilung von schriftlichen Bescheiden über Grundabgaben für das Kalenderjahr 2020 wird daher verzichtet.

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Die Friedhofsverwaltung des Kommunalen Bauhofes der Stadt Einbeck informiert:

Bereits abgelaufene Reihengräber auf allen Ortsteilfriedhöfen der Stadt Einbeck werden ab dem 01. April 2020 eingeebnet. Die betroffenen Grabstellen sind bereits vor einigen Wochen mit entsprechenden Aufklebern gekennzeichnet worden. Auch die abgelaufenen und gekennzeichneten Wahlgräber auf den Ortsteilfriedhöfen, für die sich bis zum 15. März 2020 kein Angehöriger gemeldet hat, werden im o. g. Zeitraum eingeebnet.

Angehörige, die ihre Grabsteine behalten möchten, werden gebeten, sich bei der Friedhofsverwaltung unter der Telefonnummer 05561-916611 zu melden.

Kommunaler Bauhof

Friedhofsverwaltung

Die Übertragungsnetzbetreiber TransnetBW GmbH und TenneT TSO GmbH planen den Bau der erdverlegten Gleichstrom-Verbindung SuedLink. Aktuell finden bereits Vorarbeiten für die Planfeststellung statt. In diesem Zusammenhang sind zur Ermittlung und Erweiterung der Datengrundlage biologische Kartierungen geplant, um die Vereinbarkeit des Vorhabens mit dem Natur- und Artenschutz zu prüfen.

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