Eine neue Ausgabe des ePapers der Stadtverwaltung "rathausintern" ist online: mehr

Der Landkreis Northeim hat für das o.a. Bauvorhaben die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens beantragt. Für das Bauvorhaben einschließlich der landschaftspflegerischen Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen werden Grundstücke in den Ge-markungen Olxheim und Garlebsen beansprucht. mehr

In einer Bürgerinfo zur Neuregelung der Straßenreinigungsgebühr können sich Interessierte vorab über die Veränderungen ab 01.01.2019 informieren. mehr

Jüngst haben die Stadt Einbeck mehrere Gewerbesteuer-Messbescheide des Finanzamtes erreicht, die massive Auswirkungen auf den Haushalt der Stadt haben: Für das Jahr 2019 ist danach aufgrund einer um 2 Millionen Euro verminderten Gewerbesteuer-Vorauszahlung sowie einer zu erwartenden Gewerbesteuer-Erstattung in ähnlicher Größenordnung mit einem finanziellen Ausfall in siebenstelliger Höhe (bis zu 7 % des Gesamtvolumens des Haushalts) zu rechnen. Zwar ist zu erwarten, dass dieses Defizit durch höhere Erträge an anderer Stelle nicht in voller Höhe zum Tragen kommt, dennoch muss auf die neue Situation reagiert werden. Es wurde daher am gestrigen Tage eine partielle Haushaltssperre verfügt, nach welcher geplante Investitionen und Unterhaltungsmaßnahmen im Umfang von ca. 1,1 Millionen Euro bis auf Weiteres nicht begonnen werden dürfen. Betroffen sind hiervon neben diversen kleineren baulichen Maßnahmen insbesondere die geplante Neugestaltung des Neustädter Kirchplatzes und des Bäckerwalls.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek sagte dazu: „Es ist ausgesprochen schade, dass die Realisierung seit Langem geplanter Projekte nunmehr völlig überraschend und aus von der Stadt nicht zu beeinflussenden Gründen erneut ins Stocken gerät. Aufgeschoben ist aber nicht aufgehoben: Ich bin optimistisch, dass es aufgrund der ansonsten guten Einnahmesituation, deren weitere Entwicklung abzuwarten ist, im Verlauf des Jahres möglich sein wird, die Haushaltssperre zumindest teilweise wieder aufzuheben und die in Warteschleife befindlichen Projekte zu realisieren."

Für die Feststellung des Wahlergebnisses für die oben genannte Wahl sind in der Stadt Einbeck Wahlvorstände zu bilden.

Gemäß §10 Abs. 3 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) in der zur Zeit geltenden Fassung fordern wir hiermit die im Wahlgebiet der Stadt Einbeck vertretenen Parteien und Wählergruppen auf

bis zum 20. Februar 2019

Wahlberechtigte für die Mitarbeit in den Wahlvorständen vorzuschlagen.

Nach § 13 Abs. 2 und 3 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) dürfen Wahlbewerberinnen, Wahlbewerber und Vertrauenspersonen für Wahlvorschläge ein Wahlehrenamt nicht innehaben. Die Übernahme eines Wahlehrenamtes darf nur aus wichtigem Grund abgelehnt werden.

Einbeck, den 02. Februar 2019

STADT EINBECK

Die Bürgermeisterin

Aufgrund des § 2 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Einbeck in seiner Sitzung am 19.12.2018 die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 15 „Tokebusch“ mit örtlicher Bauvorschrift, Stadt Einbeck, Ortschaft Salzderhelden im Sinne des § 30 BauGB für das dargestellte Gebiet beschlossen.

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Zu Beginn dieser Woche haben sich Vertreter des Jobcenters mit Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek und der städtischen Wirtschaftsförderung zum jährlichen Abstimmungsgespräch getroffen.

Herr Stefan Schäfer, Geschäftsführer des Jobcenters, stellte neben Weiterbildungsangeboten zur Förderung von Beschäftigten in Unternehmen und neuen Förderprogrammen für Langzeitarbeitslose auch die aktuellen Arbeitsmarktdaten für den Raum Einbeck vor.

So stieg die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Einbeck im vergangenen Jahr um ca. 500 Personen auf über 12.000. Das ist ein neuer Höchstwert. Im Jahr 2014 lag die Zahl noch bei rund 11.000 Personen. Die Zahl der geringfügig Beschäftigten nahm leicht ab und lieg bei etwas über 2.700 Personen. Arbeitslos sind in Einbeck noch rund 1.000 Personen, seit 2014 sank diese Zahl um 300.

„Diese Zahlen untermauern den Eindruck, den wir bei unseren Unternehmensbesuchen und den vielen Gesprächen in den Unternehmen in unserer Stadt mitnehmen. Die Suche nach qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, nach Fachkräften, ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Dies zeigt eine gute Konjunkturlage vor Ort. Viele Unternehmerinnen und Unternehmer investieren in den Standort, sichern Arbeitsplätze und schaffen neue. Das ist eine sehr positive Entwicklung für unsere Stadt," freut sich Bürgermeisterin Dr. Michalek.

„Dass dieser Aufschwung überregional wahrgenommen wird und auch den touristischen Sektor stärkt, zeigt der jüngste Presseartikel in der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung und dem Göttinger Tageblatt.", ergänzt Frank Seeger von der städtischen Wirtschaftsförderung. Der Artikel ist online nachzulesen unter http://www.goettinger-tageblatt.de/Die-Region/Northeim/Einbeck/Tourismusboom-in-Einbeck .

Das Bundesmeldegesetz (BMG) räumt die Möglichkeit ein, in bestimmten Fällen der Übermittlung von Daten aus dem Melderegister ohne Angabe von Gründen zu widersprechen.

Den aktuellen Stand zum Breitbandausbau inkl. Ortschaften-Verzeichnis gibt es hier: mehr

Die Stadtverwaltung Einbeck weist darauf hin, dass entgegen der weitläufigen Meinung weiterhin Ruhezeiten zu beachten sind. Die Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung enthält Regelungen, die den Gebrauch von Maschinen und Geräten (Rasenmäher u. ä.) in bestimmten empfindlichen Bereichen (Wohngebieten) an Sonn- und Feiertagen ganztägig und an Werktagen lediglich in der Zeit von 20.00 Uhr bis 7.00 Uhr untersagt.

In Einbeck und den dazugehörigen Ortsteilen gilt darüber hinaus noch die Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. In dieser Verordnung wurden über den in der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung aufgeführten Zeiten zusätzlich die Zeiten von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr (Mittagsruhe) und 19.30 Uhr bis 20.00 Uhr (Abendruhe) als Ruhezeiten ausgewiesen. Auch in diesen Zeiten gelten die Verbote zum Gebrauch von Maschinen und Geräten. mehr