Der Rat der Stadt Einbeck hat in seiner Sitzung am 03.04.2019 die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes nebst Begründung mit Anlagen, Umweltbericht und zusammenfassender Erklärung beschlossen.

Mit Verfügung des Landkreises Northeim vom 15.08.2019 (Az.: 41-PL-1749/19) ist die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Einbeck gemäß § 6 des Baugesetzbuches (BauGB) genehmigt worden.

Mit der Bekanntmachung der Genehmigung gemäß § 6 Abs. 5 BauGB im Amtsblatt Nr. 37 des Landkreises Northeim am 13.09.2019 wurde die 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Einbeck wirksam.

Nach § 8 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Einbeck erfolgt hiermit zusätzlich eine Veröffentlichung im Internet.

Jede Person kann die wirksame 15. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Einbeck, die Begründung mit Anlagen und den Umweltbericht sowie die zusammenfassende Erklärung über die Art und Weise, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung in der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes berücksichtigt wurden, und aus welchen Gründen der Plan nach Abwägung mit den geprüften, in Betracht kommenden anderweitigen Planungsmöglichkeiten gewählt wurde, bei der Stadt Einbeck im Neuen Rathaus, Fachbereich Stadtentwicklung und Bauen in 37574 Einbeck, Teichenweg 1, Zimmer 214 (2. OG) während der Dienststunden einsehen und über deren Inhalt Auskunft verlangen.

Die Lage und der räumliche Geltungsbereich der geänderten Teilflächen (TÄ) (Sonderbauflächen für Windenergieanlagen mit Ausschlusswirkung für das übrige Stadtgebiet) ergeben sich aus dem nachfolgenden Kartenausschnitt: mehr

In seiner diesjährigen Strategiesitzung hat der Vorstand der Landesgruppe Niedersachsen/Bremen des Verbandes kommunaler Unternehmen (VKU) die Bürgermeisterin der Stadt Einbeck, Frau Dr. Sabine Michalek, einstimmig zu seiner neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Sie ist neben Karsten Specht, Geschäftsführer des Oldenburgisch-Ostfriesischen Wasserverbandes (OOWV), fortan Stellvertreterin des Landesgruppenvorsitzenden Frank Wiegelmann, Kaufmännischer Vorstand der Stadtwerke Göttingen. „Ich bedanke mich für das mir entgegengebrachte Vertrauen und freue mich auf die neue Aufgabe", sagte Frau Dr. Michalek nach ihrer Wahl.

Der Verband kommunaler Unternehmen (VKU) vertritt bundesweit rund 1.500 Stadtwerke und kommunalwirtschaftliche Unternehmen in den Bereichen Energie, Wasser/Abwasser, Abfallwirtschaft sowie Telekommunikation. In den Bundesländern Niedersachsen und Bremen kümmert sich die VKU-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen mit ihrer Landesgeschäftsstelle in Hannover um die Interessen ihrer knapp 140 Mitglieder. Der Vorstand der Landesgruppe umfasst insgesamt 20 Mitglieder, darunter sechs Bürgermeister. Frau Dr. Michalek ist seit November 2014 Mitglied des Landesgruppenvorstandes.

Die Neuwahl eines oder einer neuen stellvertretenden Vorsitzenden der VKU-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen aus den Reihen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister wurde notwendig, da sich der bisherige stellvertretende Vorsitzende, Ansgar Pohlmann, gegen eine erneute Kandidatur als Bürgermeister der Stadt Georgsmarienhütte entschieden hat. Damit endete sowohl seine Amtszeit als Bürgermeister als auch seine Mitgliedschaft im Vorstand der VKU-Landesgruppe Niedersachsen/Bremen im Mai dieses Jahres.

Eine neue Ausgabe des ePapers der Stadtverwaltung "rathausintern" ist online: mehr

Heute konnte Staatssekretär Frank Doods in Einbeck gleich drei Förderbescheide mit einer Summe von insgesamt 3,5 Mio. Euro übergeben. Zum einen wird im Programm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" das Projekt Ersatzneubau Kita Münstermauer im Zuge der Umsetzung des „Wissensquartiers" mit einer Summe von 2.240.000 Euro gefördert. Zum anderen wird die Stadt mit Mitteln aus den Städtebauförderprogrammen „Städtebaulicher Denkmalschutz" und „Kleinere Städte und Gemeinden" unterstützt.

Da eine vollumfängliche Sanierung des Kindergartens aus dem Jahr 1973 unwirtschaftlich ist, soll ein Ersatzneubau am etablierten Ort in zentraler Lage erfolgen. Die Kita hat sich zu einem Schmelztiegel verschiedenster Kulturen und Nationalitäten entwickelt. Sie nimmt daher seit 2016 am Bundesprogramm „Sprach-Kitas - Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist" teil. Der Ersatzneubau wird um entsprechende Räumlichkeiten ergänzt, die den Förderangeboten noch stärker Rechnung tragen.

Der historische Stadtkern von Einbeck zeichnet sich durch einen überregional bedeutsamen Denkmalbestand aus. Im Rahmen der Maßnahme „Neustadt – Möncheplatz" im Städtebauförderungsprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz" soll neben der denkmalgeschützten Bausubstanz auch die alte Stadtstruktur erhalten und weiterentwickelt werden. Die Altstadt als Kern des Mittelzentrums Einbeck soll mit ihren Funktionen bez. Wirtschaft, Kultur, Wohnen, Arbeiten und Leben gestärkt und entwickelt werden.

Im Jahr 2013 sind die Stadt Einbeck und die Gemeinde Kreiensen fusioniert. Seitdem besteht die Stadt aus 35 Ortsteilen. Mit der Erneuerungsmaßnahme „Kommunales Netzwerk – Stadt Einbeck" im Städtebauförderungsprogramm „Kleinere Städte und Gemeinden" sollen die zentralörtlichen Versorgungsfunktionen in dem neuen Stadtgebiet bedarfsgerecht angepasst und nachhaltig gesichert werden. Zudem soll das Zusammenwachsens der fusionierten Gemeinden und ihrer Ortsteile zu einem Gemeinwesen gefördert und Netzwerke gebildet werden.

Allein im Jahr 2019 unterstützt die Städtebauförderung die Stadt mit insgesamt 1,3 Mio. Euro bei der Bewältigung von komplexen Herausforderungen, die sich aus dem demografischen und wirtschaftlichen Strukurwandel ergeben. Sie trägt dazu bei, städtebaulich, wirtschaftlich und sozial benachteiligte sowie strukturschwache Stadt- und Ortsteile zu stabilisieren und aufzuwerten.

Staatssekretär Frank Doods: „Ob wir uns in einer Stadt wohlfühlen, hängt auch maßgeblich vom Wohnumfeld und von der vorhandenen Infrastruktur ab. Einbeck nutzt die Mittel der Städtebauförderung seit vielen Jahren erfolgreich für die Weiterentwicklung ihrer Stadt, um die Lebensqualität vor Ort spürbar zu verbessern. Auf dem Weg zur Verwirklichung dieser Ziele sind die Städtebauförderung des Landes aber auch der Investitionspakt eine große Unterstützung."

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Die Einbecker Nachteule sowie weitere Nachtverkehre im Landkreis Northeim wurden zum 15. August 2019 überarbeitet und ausgeweitet.  mehr

Der Verwaltungsausschuss der Stadt Einbeck hat in seiner Sitzung am 12.06.2019 auf der Grundlage des § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) die Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 21 „Saalfeldstraße“ und dessen 1. Änderung (Stadt Einbeck) sowie die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 82 „Gewerbegebiet östlich der Saalfeldstraße“ (Stadt Einbeck) im Sinne des § 30 BauGB beschlossen. Er hat in gleicher Sitzung außerdem beschlossen, die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB auf der Grundlage des Vorentwurfs, der Begründung und der ersten Fassung eines Umweltberichtes durchzuführen und die Behörden gem. § 4 Abs. 1 BauGB frühzeitig am Planverfahren zu beteiligen.

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Die Stadtverwaltung Einbeck weist darauf hin, dass entgegen der weitläufigen Meinung auch in Einbeck und den dazugehörigen Ortsteilen Ruhezeiten gelten und diese wie folgt in der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung geregelt sind: Sonn- und Feiertage ganztägig (Sonntagsruhe), an Werktagen die Zeiten von 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr (Mittagsruhe), 19.30 Uhr bis 22.00 Uhr (Abendruhe), 22.00 Uhr bis 07.00 Uhr (Nachtruhe). Während dieser Ruhezeiten ist der Betrieb von motorbetriebenen Handwerksgeräten (z.B. Sägen, Bohr- und Schleifmaschinen, Pumpen) und der Betrieb von Rasenmähern sowie sonstiger motorbetriebenen Gartengeräte im Freien verboten. Die Verordnung kann im Internet unter www.einbeck.de  – Rathaus – Ortsrecht/Satzungen – Sonstige eingesehen werden. Über die Regelungen dieser Verordnung hinausgehenden Bestimmungen der Geräte- und Maschinenlärmverordnung (32. VO zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes -32. BimSchV-) bleiben unberührt.

Grundsätzlich hat sich jeder so zu verhalten, dass andere nicht mehr als nach den Umständen unvermeidbar durch Lärm belästigt und beeinträchtigt werden. Gegenseitige Rücksichtnahme, Einhaltung der Ruhezeiten und Vermeidung von unnötigem Lärm sind noch immer der beste Weg, um Lärmbelästigungen und daraus resultierende Nachbarschaftsstreitigkeiten erst gar nicht entstehen zu lassen.

Am 10. Dezember 2018 wurde der Stadt Einbeck das Zertifikat zum Audit berufundfamilie erteilt. Mit der Erteilung des Zertifikats ist sie berechtigt, das bekannte Qualitätssiegel für eine strategisch ausgerichtete familien- und lebensphasenbewusste Personalpolitik zu tragen. Das Qualitätssiegel honoriert das erfolgreiche Durchlaufen des Audits.

Grundlage für die Erteilung des Zertifikats ist eine Zielvereinbarung, die aus den Ergebnissen von Strategie- und Auditierungsworkshops entwickelt wurde. Im Rahmen der Zielvereinbarung wurden Ziele und Maßnahmen für die Handlungsfelder Arbeitszeit, Arbeitsorganisation, Arbeitsort, Information und Kommunikation, Führung, Personalentwicklung, Entgeltbestandteile und geldwerte Leistungen sowie Service für Familien festgelegt. In den nächsten drei Jahren wird die Verwaltung diese Schritt für Schritt umsetzen.

Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek dankte der Gleichstellungsbeauftragten Simone Engelhardt, die die Auditierung initiiert und maßgeblich durchgeführt hat und sagte: „Ich freue mich, dass auch die Stadtverwaltung Einbeck nunmehr zum Kreis derjenigen Arbeitgeber zählt, die durch die Auditierung ihre besondere Attraktivität belegen können. Dies ist nicht nur ein wichtiger Schritt bei der Bewältigung der Herausforderungen, die der demographische Wandel für die Mitarbeiterschaft der Stadtverwaltung birgt. Zugleich ist sichergestellt, dass viele derjenigen Themen, die im laufenden Modernisierungsprojekt „Rathaus 2020" bearbeitet wurden und werden, auch nach Abschluss des Projekts weitergeführt werden können."

Die offizielle Übergabe des Zertifikats findet einmal jährlich statt, im Jahr 2019 wird dies am 25. Juni in Berlin geschehen.

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Den aktuellen Stand zum Breitbandausbau inkl. Ortschaften-Verzeichnis gibt es hier: mehr

Sie hat das Format einer EC-Scheckkarte – und wird doch von keinem Bankautomaten der Welt akzeptiert: die landesweite Ehrenamtskarte in Niedersachsen. Ausgegeben wird sie jetzt in unserer Stadt an Menschen, die sich in ihrer Freizeit herausragend für das Gemeinwohl engagieren. „Geld kann man mit ihr nicht ziehen“, so Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek, „dafür sind ihre Inhaberinnen und Inhaber aber 'Gold wert’“. mehr